30.06.2011

Offene Fragen zur Zukunft des ASV nach Machtübernahme durch Moldan und Klein:

Geht der ASV-Spielbetrieb weiter oder droht Verbauung?


Entscheidende Tage und Wochen für die Zukunft des ASV: Nach dem Rücktritt von ASV-Obmann Fritz Steinbach hat mit Bgm. Moldan und Vbgm. Klein eine ÖVP-SPÖ-Politikerriege das Ruder im ASV-Vorstand übernommen. Laut eigener Aussage „um den Verein vor dem Zusperren zu retten“ und den Spielbetrieb weiterzuführen.

Äußerungen von Gf. GR Mag. Erich Moser und Vbgm. Ing. Hermann Klein geben allerdings Anlass zu Vermutungen, dass ganz andere Pläne mit dem ASV existieren: Eine der ersten Maßnahmen soll eine Änderung des bisherigen Mietvertrages zwischen Gemeinde Hinterbrühl und ASV sein. An Stelle des Mietvertrages soll ein sogenanntes „Prekarium“ treten. Unter Prekarium versteht man eine „Bittleihe“ die jederzeit nach Willkür widerrufen werden kann. Damit könnte man den ASV jederzeit – von einem Tag auf den anderen – vor die Tür setzen und versuchen, das frei gewordene Gelände anderweitig zu verwerten, z. B. möglicherweise auch in Bauland umzuwidmen.

Dieses Szenario ist angesichts der Umwidmungspläne der Gemeinde in der jüngsten Vergangenheit nicht unlogisch, derzeit aber (noch) nicht zu nachzuweisen. Dennoch ist es Pflicht, auf diese mögliche Entwicklung aufmerksam zu machen und zu fordern, dass die ÖVP-SPÖ-Gemeindeverantwortlichen dazu umgehend eine Klarstellung abgeben.


Lesen Sie bitte die ganze Geschichte:


ASV-Obmann Steinbach zurückgetreten,
Bgm. Moldan und Vbgm. Klein im ASV-Vorstand

Der bisherige ASV-Obmann Fritz Steinbach teilte Ende April/Anfang Mai dem für die Gemeindefinanzen zuständigen Gemeinderat Mag. Erich Moser mit, dass ihm zur Budgeterstellung für die Saison 2011/2012 derzeit ca. 20.000 Euro Sponsorengelder fehlen würden und er den Verein auflösen müsse, wenn sich nicht noch Sponsoren oder andere Geldgeber finden würden. Moser konnte oder wollte keine Hilfe und Unterstützung bei der Sponsorensuche anbieten.

Im Falle der Vereinsauflösung wäre keine Überschuldung vorgelegen. Die offenen Verbindlichkeiten aus dem laufenden Betrieb wären lt. Vereinsangabe niedriger als der Wert des Anlagevermögens (Rasenmäher, Traktor, Kantineneinrichtung etc.).


Bürgermeister und Vizebürgermeister im Vereinsvorstand

In einem Schreiben auf offiziellem Bürgermeister-Briefpapier erklärten sich Bgm. Moldan und Vbgm. Klein am 10. Juni 2011 bereit, sich in einen neuen ASV-Vorstand wählen lassen und den Verein weiterzuführen. Dies unter der Voraussetzung, dass Obmann Fritz Steinbach und der gesamte frühere Vorstand zurücktreten würde. Ausgenommen sei der bisherige Kassier des Vereines, der Mödlinger SPÖ-Gemeinderat Stephan Schimanowa.

Nach dem Rücktritt Steinbachs und des alten Vorstandes wurde am 16. Juni 2011 der neue ASV-Vorstand, bestehend aus Obmann GR Stephan Schimanowa, seinen beiden Stellvertretern Bgm. Benno Moldan und Vbgm. Ing. Hermann Klein, GR Franz Libardi und weiteren Vorstandsmitgliedern gewählt.


Unvereinbarkeit der Funktionen?

Auf ausdrückliches Befragen stellte Benno Moldan fest, dass sowohl er als auch Ing. Hermann Klein sich in ihrer Eigenschaft als Bürgermeister und Vizebürgermeister in den Vereinsvorstand wählen ließen.

Es ist daher die Frage zu stellen, ob die Funktionen von Benno Moldan als Bürgermeister bzw. Ing. Hermann Klein als Vizebürgermeister mit den Funktionen als stellvertretende Vereinsobleute vereinbar sind, da es in diesen Funktionen durchaus zu Interessenskonflikten kommen kann. So zum Beispiel beim Abschluss eines neuen Mietvertrages.


„Erstes Ziel ist die Unterzeichnung eines
neuen Nutzungsvertrages“

Der Hinterbrühler Finanz-GR Mag. Erich Moser (ÖVP) stellte fest, dass die erste Aufgabe des neuen Vereinsvorstandes die Unterzeichnung eines neuen Mietvertrages sei.

Wenn dieser neue Vertrag dem Entwurf entspricht, der vor einigen Monaten dem damaligen Obmann Fritz Steinbach vorgelegt wurde, würde dieser Vertrag eine „Entmündigung“ des Vereines bedeuten. Denn: Es handelt sich nicht um einen Mietvertrag, sondern um ein „Prekarium“.


In Juristendeutsch:
Das Prekarium, auch Bittleihe oder Gebrauchsüberlassung, stellt eine Sonderform der Leihe dar. Der Verleiher kann dabei, im Unterschied zur normalen Leihe, die Sache jederzeit nach Willkür zurück fordern. Es handelt sich also um eine widerrufbare Einräumung eines Rechts, aus der sich kein Rechtsanspruch ableitet).


Das bedeutet, dass der Verein nach Belieben von der Marktgemeinde Hinterbrühl von heute auf morgen auf die Straße gesetzt werden kann. Die Unterzeichnung dieses Vertrages hat Vereinsobmann Fritz Steinbach abgelehnt, denn: Die Unterzeichnung dieses Vertrages würde jeden Vereinsobmann und -vorstand dem Vorwurf des vereinsschädigenden Verhaltens aussetzen.


Warum ein Prekarium? Könnte Umwidmung in Bauland geplant sein?

Der bisherige Vertrag ist darauf ausgerichtet, den langfristigen Bestand einer Sportstätte an diesem Standort zu sichern. Der neue Vertrag als Prekarium würde den ASV völlig entrechten: Mit dem neuen Vertrag würde sich die Gemeinde die Möglichkeit schaffen, das Grundstück des ASV jederzeit auch einer völlig anderen Nutzung zuführen zu können:

Bei einer Einigung zwischen Hinterbrühl, Mödling und der EVN* könnte – zumindest theoretisch – eine Umwidmung in Bauland erfolgen und in einigen Jahren könnten an der Stelle des ASV-Platzes Wohnblocks stehen. Das Grundstück mit 15.440 m2 stellt bei angenommenen 300 Euro/m2 einen Wert von 4,632.000 Euro dar, eine Wertsteigerung von 2000%.

Gibt es die Absicht der Gemeindeführung, das ASV-Gelände auf mittlere Sicht einer anderen Nutzung zuzuführen? Ist das der wahre Grund, dass Finanzreferent Moser so auf den Abschluss des Prekariumsvertrages drängt? Ist das der wahre Grund, dass sich Bürgermeister und Vizebürgermeister und andere Politiker im ASV-Vereinsvorstand so engagieren?


  1. *Das Grundstück wurde 1983 von der NEWAG (heute EVN) der Marktgemeinde Hinterbrühl um umgerechnet ca. 224.000 Euro verkauft. Für den Fall einer widmungswidrigen Verwendung des Grundstückes (nicht als Sportplatz oder öffentliches Erholungsgebiet) besteht ein Wiederkaufsrecht der EVN (damals NEWAG) zum damaligen Verkaufspreis. Das Grundstück liegt auf Mödlinger Gemeindegebiet. Für eine Umwidmung wäre daher Mödling zuständig.


Wer hat an dem Grundstück Interessen:

  1. Die Marktgemeinde Hinterbrühl ist Grundstückseigentümer.
    Ohne Verkaufsabsicht Hinterbrühls geht gar nichts.

  2. Mödling hat die Widmungskompetenz für das Grundstück.
    Ohne Umwidmungsabsicht Mödlings geht gar nichts.

  3. Die EVN hat ein Wiederkaufsrecht zum alten Preis.
    Ohne Verzicht auf dieses Recht geht ebenfalls gar nichts.

Wenn man jedoch diese drei Interessen unter einen Hut
bringt, geht alles! Bei einem Wertsteigerungspotential bis zu 2000% ist das ein durchaus denkbares Szenario

Schlammschlacht gegen Steinbach

Kaum war Fritz Steinbach zurückgetreten, wurde er von politischer Seite mit unbewiesenen und unwahren Behauptungen angepatzt. Eine Auswahl:


Keine Kantinenaufzeichnungen?

Behauptung: Es gäbe keine schriftlichen Aufzeichnungen über die Kantineneinnahmen.

• Exakte Aufzeichnungen der letzten Jahre liegen der Redaktion vor.


Teure Jahresabschlüsse?

Behauptung: Statt einer einfachen Einnahmen-/Ausgaben-Rechnung wäre ein  teurer Jahresabschluss durch einen Steuerberater erstellt worden: Geldverschwendung.

• Die sogenannten teuren Jahresabschlüsse wurde früher von einer in einer Steuerberatungskanzlei angestellten Funktionärin des Vereins gratis erstellt. Nach deren Tod übernahm diese Aufgabe ein anderes Vereinsmitglied, ebenfalls in einer Steuerberatungskanzlei tätig – und ebenfalls gratis.


Vergabe der Bierausschank an Wiener Firma?

Behauptung: Die Bierausschank in der Kantine des Vereins sei an eine Wiener Firma vergeben worden und damit entgingen dem Verein Einnahmen. Diese Firma sei immer extra aus Wien gekommen und hätte den Gewinn aus dem Bierverkauf selbst lukriert.

• Aus Wien gekommen ist nicht eine Firma, sondern eine junge Kindergärtnerin nach der Arbeit. Sie hat mit einer Gruppe junger Leute die Arbeit in der Kantine übernommen, nachdem Brigitte Steinbach in Pension gegangen ist. Reich werden die Jungen nicht: Sie bekommen 10% des Kantinenumsatzes und das Trinkgeld.


Hohe Kosten für Dressen waschen?

Behauptung: Alleine das Waschen der Dressen kostet pro Jahr 6.200 Euro. Diese Aufgabe könnten die Eltern der Kinder übernehmen.

• Diese Kosten verteilen sich auf 890 Waschgänge pro Jahr (180 Spiele und 98 Trainings) und umfassen Spieldressen, Trainingsanzüge, Handtücher etc. Pro Waschgang ergeben sich daher Kosten von 6,9 Euro. Es haben nicht alle Kinder eigene Dressen. Daher stecken an verschiedenen Spieltagen auch verschiedene Kinder in den Dressen. Auch zu den Trainings und Spielen erscheinen nicht immer die selben Kinder. Nun soll das Wäschewaschen – zumindest teilweise – an die Eltern ausgelagert werden. Ob das im Endeffekt billiger ist? Jedenfalls stellt diese Kostenbelastung für die Eltern de facto eine Mitgliedsbeitragserhöhung dar.


Hohe Kosten für Weihnachtsfeiern?

Behauptung: Für Vereins-Weihnachtsfeiern wurden im Jahr 2010 mehr als 4.000 Euro ausgegeben.

• Diese Kosten verteilen sich auf Kinder, Jugendliche und die Kampfmannschaft, das sind insgesamt ca. 180 Personen. Die Geschenke und die Bewirtung wurden zum Teil von Sponsoren zur Verfügung gestellt. Die tatsächlichen Kosten des Vereins für Weihnachtsfeiern liegen daher bei weitem nicht in der behaupteten Höhe.



24.07.2010

ASV-Haus: Teure Sanierung statt zukunftssicherem Neubau


Die Würfel sind gefallen: Die Moldan-Klein-Koalition hat sich für die kleinkarierte Sanierung des ASV-Hauses in den nächsten Jahren entschieden. Ein Gutachter legte einen sparsamen, kleineren Neubau um ca. 826.000 Euro nahe.


Von der ÖVP-SPÖ-Mehrheit wurde am 22. Juni im Gemeinderat beschlossen, heuer 70.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen beim ASV-Haus bereitzustellen. Davon wurden allerdings ca. 16.000 Euro bereits für eine – unzulängliche – Reparatur der Terrasse ausgegeben, weitere 8.800 Euro kostet das Planer-Honorar. Damit bleiben für heuer nur etwa 45.200 Euro verfügbar. Ein Leistungsverzeichnis der Maßnahmen, die mit dem Betrag ausgeführt werden sollen, wurde in der Gemeinderatssitzung nicht vorgelegt.


Falsche Zahlen und Vorwürfe gegen den ASV

Im „Hinterbrühler“ nennt die ÖVP falsche Zahlen, nämlich jährlich 16.490 Euro Unterstützungsbeitrag für den ASV, davon 6.000 Euro entgangene Miete für eine Wohnung im ASV-Haus. Diese Wohnung wurde 1987 vertraglich von der Gemeinde dem ASV kostenlos zur Verfügung gestellt. ASV-Obmann damals: Werner Jurenitsch (ÖVP)! Und jetzt weint man „entgangener Miete“ nach?


In Wahrheit erhält der ASV seitens der Gemeinde jährlich eine Subvention von 1.190 Euro, einen Betriebskostenbeitrag von 5.000 Euro sowie 2.616 Euro für Schneeräumung und andere Pflegearbeiten, insgesamt also 8.806 Euro. Weitere Aufwendungen gehen in der Regel auf den mangelhaften Zustand des Gebäudes, Rohrbrüche etc. zurück.


Unqualifizierte ÖVP-Vorwürfe gegen ASV

Aber es kommt noch dicker: Im „Hinterbrühler“ werden gegen die Vereinsleitung Vorwürfe erhoben, die es in sich haben: „Ein Blick hinter die Kulissen verrät, dass eigene Mängel in der Vereinsleitung und Pflege des Hauses unter den Tisch gekehrt werden sollen. Und jetzt soll es ,die Gemeinde richten‘“.

Beweise für diese Behauptung legen die Autoren des Artikels nicht vor. Wenn die Behauptungen stimmen würden, hätte die ÖVP-Gemeindeführung den ASV längst auffordern müssen, etwaige Missstände zu beheben.


Behördenbefund: Peinlich für die Gemeinde

Weiter ist zu lesen: „Ein Verein, der seine Vereinskantine nicht in Ordnung hält und dafür alleine die Gemeinde verantwortlich macht! …“ Peinlich für die ÖVP-Verantwortlichen ist, dass seitens der Lebensmittelbehörde vor kurzem bei einer unangemeldeten Kontrolle der Kantine festgestellt wurde, dass diese voll in Ordnung sei und nur kleine Verbesserungen nötig seien. Lediglich ein Wasserhahn, ein Seifen- und ein Handtuchspender müssen erneuert werden.

Beanstandet wurde, wie zu erwarten, dass die Mauern feucht seien und dass eine Türe zu reparieren sei. Die Behebung dieser Mängel wurde dem Eigentümer, der Marktgemeinde Hinterbrühl, aufgetragen. Und zwar bis Ende des Jahres!

ASV